Was ist eine Hold-Harmless-Klausel?
Eine Freistellungsklausel ist eine Erklärung in einem Rechtsvertrag, die eine oder beide Parteien von einem Haftungsvertrag für Verletzungen oder Schäden befreit, die der Vertragspartner erleidet.
Ein Unternehmen kann eine Haftungsfreistellungsvereinbarung zu einem Vertrag hinzufügen, wenn die Beibehaltung der Dienstleistung Risiken birgt, für die das Unternehmen weder rechtlich noch finanziell verantwortlich gemacht werden möchte.
Diese Klausel wird auch als Haftungsfreistellung bezeichnet.
So funktioniert eine Hold Harmless-Klausel
Unternehmen, die Aktivitäten mit hohem Risiko anbieten, z. B. Fallschirmspringen, verwenden häufig eine Hold-Harmless-Klausel. Obwohl dies kein absoluter Haftungsschutz ist, weist dies darauf hin, dass der Kunde bestimmte Risiken erkannt und sich bereit erklärt hat, diese einzugehen. Diese Haftungsfreistellungsklausel kann in Form eines Briefes vorliegen.
Die zentralen Thesen
- Eine Haftungsfreistellungsklausel wird verwendet, um eine Vertragspartei vor einer Haftung für Schäden oder Verluste zu schützen. Durch die Unterzeichnung einer solchen Klausel übernimmt die andere Partei die Verantwortung für bestimmte Risiken, die mit der Vertragsabwicklung für die Dienstleistung verbunden sind harmlose Klausel ist in bestimmten Bauarbeiten verboten.
Eine Haftungsfreistellungsklausel kann einseitig oder gegenseitig sein. Mit einer einseitigen Klausel verpflichtet sich eine Vertragspartei, die andere Partei nicht für Verletzungen oder entstandene Schäden haftbar zu machen. Unter gegenseitiger Klausel vereinbaren beide Vertragsparteien, den anderen schadlos zu halten.
Eine Haftungsfreistellungsklausel ist kein absoluter Schutz vor Klage oder Haftung.
Beispiele für Haftungsausschlussklauseln
Die Haftungsfreistellungsklausel ist in vielen weniger offensichtlichen Situationen üblich als ein Vertrag für Fallschirmsprungstunden.
Ein Mietvertrag kann eine Haftungsfreistellungsklausel enthalten, die besagt, dass der Vermieter nicht für Schäden haftet, die vom Mieter verursacht wurden. Ein Hausbesitzer, der einen Dachdecker anstellt, kann eine Haftungsfreistellungsklausel beantragen, um sich vor einer Klage zu schützen, wenn der Dachdecker vom Dach fällt. Ein Sportverein kann eine Haftungsfreistellungsklausel in seinen Vertrag aufnehmen, um zu verhindern, dass seine Mitglieder bei der Teilnahme an Tennisspielen verletzt werden. In diesem Beispiel kann die Haftungsfreistellungsklausel verlangen, dass der Teilnehmer alle mit der Aktivität verbundenen Risiken, einschließlich des Todesrisikos, übernimmt.
Auftragnehmer fügen ihren Verträgen häufig Haftungsausschlussklauseln hinzu, um ihre Unternehmen vor einer möglichen Haftung aus ihrer Arbeit zu schützen. Zum Beispiel kann ein Auftragnehmer, der beauftragt ist, einem Privathaushalt ein Deck hinzuzufügen, die Klausel hinzufügen, um eine Klage zu verhindern, wenn zu einem späteren Zeitpunkt eine Verletzung auf dem Deck auftritt. Der Hausbesitzer kann seinerseits eine Haftungsfreistellungsklausel hinzufügen, um eine Klage zu verhindern, wenn der Auftragnehmer während der Arbeiten eine Verletzung erleidet.
Die oben beschriebene erste Situation stellt eine einseitige Haftungsfreistellungsklausel dar. Der Auftragnehmer ist der einzige, der die Unbedenklichkeit verlangt. Das zweite Beispiel stellt eine Wechselklausel dar. Der Hausbesitzer verlangt vom Auftragnehmer ebenfalls eine Entschädigung.
Besondere Überlegungen
Eine Haftungsfreistellungsklausel schützt nicht immer vor Klage oder Haftung. Einige Staaten halten harmlose Vereinbarungen, die nebulös in der Sprache oder zu weit gefasst sind, nicht ein. Darüber hinaus kann die Klausel für nichtig erklärt werden, wenn die Unterzeichner nachdrücklich dafür verantwortlich sind, dass sie zur Unterzeichnung einer Haftungsfreistellungsklausel gezwungen oder verleitet wurden.